Datenschutz

Stand: November 2014

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen ("Hyperlinks") auf fremde Internetseiten bzw. sonstige im Internet bereitgestellten Dokumenten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten bzw. verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Modulen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Webstatistik

Diese Seite nutzt die Webanalysesoftware „Piwik“ zur Erhebung von Besucher- und Nutzungsdaten. Alle Daten werden vertraulich behandelt und lediglich zur Optimierung der Internetpräsenz verwendet. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, das Online-Tracking für diese Seite zu deaktivieren. Es werden dann keine Daten gespeichert. Piwik verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden an einen Server der ]init[ AG in Deutschland übertragen und dort gespeichert. Das Ministerium wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um die Möglichkeit zur Optimierung des Online-Angebots zu bieten. Die erhobenen Daten werden in keinem Fall mit anderen oder persönlichen Daten in Verbindung gebracht. Daten, die nicht mehr zum Zweck der Webanalyse gebraucht werden, werden unverzüglich gelöscht.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können.

5. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.  Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

6. Kommunikation per E-Mail

Die Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. E-Mails können auf dem Weg an den Empfänger von versierten Internetnutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollte das Ministerium eine E-Mail von Ihnen erhalten, so wird davon ausgegangen, dass das Ministerium auch zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt ist. Ansonsten wäre eine andere Art der Kommunikation (z.B. über den Postweg) in Betracht zu ziehen.

7. Datenspeicherung

Jeder Zugriff auf dieses Internetangebot wird auf dem Web-Server ausschließlich für Zwecke der Datensicherheit in einer Protokolldatei für maximal 24 Stunden gespeichert.

In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des Benutzers bzw. Providers
  • Internetadresse der vorhergehenden Seite (Referrer)
  • Angaben zum Programm, das die Daten abruft (User-Agent)

Die gespeicherten Daten werden nur anonymisiert zu statistischen Zwecke herangezogen, um die Internetseite kontinuierlich zu verbessern. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken, erfolgt nicht. Eine Zusammenführung der Daten aus der Protokolldatei mit ggf. weiteren gespeicherten Daten, wie sie bei Inanspruchnahme anderer Angebote verbunden mit der Angabe von persönlichen Daten entstehen, findet nicht statt.
 
Ein direkter Bezug von der IP-Nummer aus der Protokolldatei auf Ihre Person ist nicht möglich und wird ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur, bei Verstößen gegen die guten Sitten sowie bei sonstigen illegalen Handlungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Internetangebots stehen, ausgewertet. Ein Rückschluss aus der IP-Nummer auf Ihre Person ist dabei nur über Ihren Einwahlprovider durch ein polizeiliches oder staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren möglich.

Wenn auf dieser Internetseite personenbezogene Daten abgefragt werden, so geschieht dies immer offen bei den Betroffenen. Es werden nur diejenigen Daten erfragt, die jeweils erforderlich sind. Die Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen des Datenschutzrechts zu dem Zweck verwendet, zu denen sie erhoben wurden. Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten (wie Name, Anschrift, E-Mail) für den in Anspruch genommenen Informationsdienst notwendig, werden Ihre Daten nur solange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist. Mit Beendigung eines Angebotes oder durch Abbestellung eines Informationsangebotes (wie Mailing-Verteiler) durch den Nutzer werden die personenbezogenen Daten nach maximal 6 Wochen unwiderruflich gelöscht.

8. Cookies

Die Internetseite kann ohne die Verwendung von Cookies in vollem Umfang verwendet werden. Beim Besuch dieser Seite wird ein Cookie abgefragt. Ist dieser nicht vorhanden wird ein neuer erstellt. Dazu wird anonym und per Zufall eine Identifikationsnummer generiert. Diese wird im Cookie auf dem Rechner des Benutzers gespeichert. Der Cookie ist ab diesem Zeitpunkt 90 Tage gültig. Ist ein Cookie vorhanden wird dessen Identifikationsnummer ausgelesen und mit den zuvor erhobenen Daten in Verbindung gebracht.

Folgende Daten werden erhoben:

  • Aufgerufene Seiten und Verweildauer
  • Aufruf per Direktlink oder Suchmaschine
  • Benutzte Suchmaschine und Suchwörter, falls vorhanden
  • Systeminformationen (Betriebssystem, Browsername/Version, Bildschirmauflösung, installierte Plug-Ins, Land, Datum, Uhrzeit)

Es werden zu keinem Zeitpunkt persönliche Daten (Name, Telefonnummer, Anschrift etc.) erhoben und gespeichert. Die erhobenen Daten liegen anonym auf dem Server und werden nicht weiter verarbeitet oder an Dritte weiter gegeben.

9. Auskunftsrecht

Als Nutzer des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bereit gestellten Internetangebotes haben Sie nach §§ 19-20 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) jederzeit das Recht, Auskunft über Art und Umfang der mit Ihrem Besuch auf der Internetseite verbundenen Speicherung zu erhalten. Die Auskunft ist für Sie unentgeltlich und wird auf Antrag im Rahmen Ihres Informationsinteresses gewährt. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

10. Datenschutzbeauftragter

Für weitere Fragen und Auskünfte rund um das Thema Datenschutz steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zur Verfügung: Herr Hans-Georg Stotzem, Telefon: 030 18 305-2124, E-Mail: .
 Er ist auch Ansprechpartner für die Durchsetzung Ihrer Rechte als Betroffene/r.

11. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.