Förderung von Klimaschutz in Masterplan-Kommunen

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Landkreis Osnabrück
Seit dem 1. Juli 2016 werden 22 neue Masterplan-Kommunen bei der Königsdisziplin des kommunalen Klimaschutzes unterstützt. Mit der Masterplan-Richtlinie werden Kommunen gefördert, die ihre Treibhausgasemission bis 2050 um 95 Prozent und ihre Endenergie um 50 Prozent gegenüber 1990 senken wollen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit für die in 2012 gestarteten Masterplan-Kommunen nach Ablauf ihrer Projektlaufzeit ein zweijähriges Anschlussvorhaben gefördert zu bekommen.

Förderinformationen

Förderung 
  • Bundesförderung
  • Bundesumweltministerium
Titel 
Förderung von Klimaschutz in Masterplan-Kommunen

Inhalte

Die Masterplan-Richtlinie teilt sich im Folgenden in drei Förderschwerpunkte auf. Die ersten beiden richten sich an Kommunen, die ein neues Masterplanvorhaben beginnen möchten. Der dritte Förderschwerpunkt richtet sich an die bestehenden "Masterplaner", die zur Verstetigung ihrer Klimaschutzaktivitäten, im Rahmen des Masterplans, Fördermittel beantragen können.

1. Erstvorhaben "Masterplan 100 % Klimaschutz" (MPK 2016)

Gefördert werden:

  • Sach- und Personalausgaben für externe Dienstleister bei der Erstellung eines Masterplans unter intensiver Einbeziehung der Bevölkerung und aller klimarelevanten Akteure vor Ort, der sich durch einen hohen Anspruch und einen langfristig angelegten Managementprozess auszeichnet;
  • die Sach- und Personalausgaben für im Rahmen des Vorhabens zusätzlich eingestellte Masterplanmanager während der Erstellung und erster Schritte zur Umsetzung des Masterplans;
  • Ausgaben für Dienstreisen zur Vernetzung und zum Austausch mit anderen Masterplan-Kommunen;
  • Sachausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von bis zu 20.000 Euro;
  • Sachausgaben für den Anstoß eines zivilgesellschaftlichen Prozesses zum Masterplan und dessen Umsetzung in der Masterplan-Kommune in Höhe von bis zu 20.000 Euro

2. Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme im Rahmen des Masterplanmanagements (MPK 2016)

Die Realisierung einer beispielhaften investiven Klimaschutzmaßnahme mit Modellcharakter und besonders hohem Beitrag zum Klimaschutz kann einmalig im Rahmen der Masterplanförderung durch eine Zuwendung gefördert werden. Damit soll beispielhaft gezeigt werden, dass die anspruchsvollen bundesweiten Klimaschutzziele erreichbar sind.

Gefördert werden:

  • Ausgaben für Investitionen zur Durchführung der ausgewählten Maßnahme, soweit sie klimarelevant sind.

In der Regel erfolgt die Förderung einer ausgewählten Maßnahme im Rahmen des Masterplanmanagements durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die maximale Zuwendung beträgt 200.000 Euro. Der Bewilligungszeitraum für die ausgewählte Maßnahme beträgt maximal 36 Monate. Diese soll innerhalb des Förderzeitraums abgeschlossen werden.

3. Anschlussvorhaben Masterplanmanagement (MPK 2012)

Kommunen, die bereits im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative vom 1. Dezember 2010 eine Förderung als Masterplan-Kommune erhalten haben (MPK 2012), sind berechtigt, ein Anschlussvorhaben zu beantragen.

Das Anschlussvorhaben dient der Verstetigung des Masterplan-Prozesses und der Umsetzung folgender Ziele:

  • Vernetzung mit den MPK 2016 und weitere Unterstützung,
  • Stärkung der Identität der Kommune als Masterplan-Kommune,
  • Stärkung der zivilgesellschaftlichen Prozesse auf dem Weg zu 100 % Klimaschutz.

Gefördert werden:

  • die Fortsetzung der Stelle(n) der/des Masterplanmanager(s), die im Rahmen des Masterplan-Fördervorhabens geschaffen wurde(n) sowie
  • die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Prozesses bei der Umsetzung des Masterplans.

Im Rahmen des Anschlussvorhabens muss innerhalb von drei Monaten ein Konzept zur Stärkung des zivilgesellschaftlichen Prozesses in der Kommune erstellt werden.

Zuwendungsfähig sind

  • Personal- und Sachausgaben für das Masterplanmanagement maximal bis zum Stellenumfang des geförderten Erstvorhabens in seiner Umsetzungsphase (Phase 2);
  • Ausgaben für Dienstreisen zur Vernetzung und zum Austausch mit anderen Masterplan-Kommunen und zur Unterstützung der MPK 2016 und
  • Sachausgaben für Maßnahmen zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Prozesse im Umfang von maximal 20.000 Euro, sofern das Konzept genehmigt ist.

In der Regel erfolgt die Förderung eines Anschlussvorhabens Masterplanmanagement durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Bewilligungszeitraum beträgt maximal 24 Monate.

Projekt-
struktur

Das Bundesumweltministerium fördert seit dem 1. Juli 2016 22 neue Masterplan-Kommunen, die sich das Ziel gesetzt haben, ihre  Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent und ihren Endenergieverbrauch um 50 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Am Masterplan-Programm nahmen erstmalig seit Mai 2012 insgesamt 19 Gemeinden und Landkreise teil. Seit dem 1. Juli 20016 ist die Gruppe der Masterplan-Kommunen nun gewachsen.

Die Gruppe dieser ambitionierten Kommunen ist hinsichtlich Größe und Struktur sehr heterogen zusammengesetzt und umfasst sowohl kleinere Ortsgemeinden und Städte als auch mehrere Landkreise, Großstädte und Zweckverbände.

Projektstruktur

Masterplan-Kommunen steht mit ihrem 2050-Ziel eine ambitionierte Aufgabe bevor. Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft auf lokaler Ebene hin zu 100 Prozent Klimaschutz wird zunächst mit der Erstellung eines Masterplans vorbereitet, der dann sukzessive in die Umsetzung geht.

Damit die Masterplan-Kommunen bis 2050 ihre Ziele erreichen können, müssen die Bereiche Strom, Wärme und Mobilität auf 100 Prozent erneuerbare Energien umgestellt werden. Die Energieinfrastruktur muss daran angepasst werden. Erforderlich ist dafür auch eine erhebliche Steigerung der Energieeffizienz in allen Bereichen. Zugleich müssen deutliche Reduktionen der Emissionen in Industrie und Landwirtschaft erreicht werden. Auch die Bürgerinnen und Bürger müssen mitmachen und auf einen nachhaltigen Lebensstil vorbereitet werden. Genauso wichtig ist die Einbeziehung der lokalen Wirtschaft. Die Herstellung von Akzeptanz für die Veränderungen ist dabei eine der wichtigsten Aufgabe, der sich die Masterplan-Kommunen stellen müssen. Eine Schlüsselrolle für den Erfolg spielen dabei die Masterplanmanagerinnen und –manager, deren Aufgabe es ist, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Verwaltung Strukturen zu schaffen, um langfristig und zielgerichtet mit allen wichtigen Akteuren im Klimaschutz zusammenarbeiten zu können.

Das Bundesumweltministerium begleitet die Masterplan-Kommunen bei ihren Vorhaben. Dadurch sollen alle Kommunen miteinander vernetzt und ein gemeinsamer Lernprozess initiiert werden.

Die Masterplan-Förderung erfolgt in zwei Phasen:

Innerhalb des ersten Projektjahres erfolgt in Phase I in erster Linie die Erstellung des Masterplans, der aufzeigt, wie die beteiligten Kommunen ihre ambitionierten Ziele erreichen wollen und welche technischen und organisatorischen Maßnahmen dazu notwendig sind. Für diese konzeptionelle und strategische Aufgabe haben die Kommunen Verstärkung in den Rathäusern bzw. den zuständigen Ämtern durch sogenannte Masterplanmanager/-innen erhalten.

In der anschließenden Phase II geht es vor allem um die Umsetzung der zuvor beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen. Hierbei ist auch der weitere Aufbau bzw. Ausbau von Strukturen, um dem Masterplan-Prozess langfristig zu institutionalisieren, wichtig. Denn eine erfolgreiche Umsetzung beinhaltet nicht nur die Realisierung von Maßnahmen sondern auch deren Organisation. In Phase II ist es daher wichtig, Strukturen aufzubauen und zu stärken, Partizipation fortzuführen, die Öffentlichkeit zu informieren und mit einzubeziehen und erste Erfolge der umgesetzten Maßnahmen zu bilanzieren.

Gefördert wird darüber hinaus eine ausgewählte Klimaschutzmaßnahme zur Umsetzung des Masterplans. Voraussetzung für die Förderung ist ein vollständiger "Masterplan 100 Prozent Klimaschutz". Die ausgewählte Klimaschutzmaßnahme muss Bestandteil des Masterplans sein und ein CO2-Minderungspotenzial von mindestens 70 Prozent aufweisen. Im Regelfall erfolgt diese Einzelförderung durch einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, ist jedoch auf höchstens 200.000 Euro begrenzt. Ein Antrag auf Förderung der Klimaschutzmaßnahme ist nur dann möglich, wenn die Masterplan-Kommune ihren zivilgesellschaftlichen Prozess angestoßen hat.

Art der

Förderung

 

1. Erstvorhaben "Masterplan 100 % Klimaschutz" (MPK 2016)

In der Regel erfolgt die Förderung eines Erstvorhabens "Masterplan 100 % Klimaschutz" durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Bewilligungszeitraum beträgt insgesamt für die Erstellung des Masterplans maximal 12 Monate und anschließend für die ersten Schritte der Umsetzung maximal 36 Monate.

Die notwendigen Investitionen für die Umsetzung der Inhalte des Masterplans liegen in der Verantwortung des Zuwendungsempfängers.

2. Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme im Rahmen des Masterplanmanagements (MPK 2016)

In der Regel erfolgt die Förderung einer ausgewählten Maßnahme im Rahmen des Masterplanmanagements durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die maximale Zuwendung beträgt 200.000 Euro. Der Bewilligungszeitraum für die ausgewählte Maßnahme beträgt maximal 36 Monate. Diese soll innerhalb des Förderzeitraums abgeschlossen werden.

3. Anschlussvorhaben Masterplanmanagement (MPK 2012)

In der Regel erfolgt die Förderung eines Anschlussvorhabens Masterplanmanagement durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Bewilligungszeitraum beträgt maximal 24 Monate.

Antrags-

verfahren

1. Erstvorhaben "Masterplan 100 % Klimaschutz" (MPK 2016)

Die Antragsfrist (31. August 2015) ist bereits abgelaufen. Projektstart war der  1. Juli 2016.

2. Ausgewählte Maßnahme des Masterplanmanagements (MPK 2016)

Das Antragsverfahren ist einstufig. Förderanträge können innerhalb von 12 Monaten nach Fertigstellung und Beschluss des Masterplans beim Projektträger eingereicht werden, sofern die Voraussetzung für das Erstvorhaben "Masterplan 100 % Klimaschutz" (MPK 2016) erfüllt sind.

3. Anschlussvorhaben Masterplanmanagement (MPK 2012)

Das Antragsverfahren ist einstufig. Der Zuwendungsempfänger soll durch eine rechtzeitige Beantragung des Anschlussvorhabens (6 bis 12 Monate vor Ende des Erstvorhabens) einen nahtlosen Anschluss an das Erstvorhaben ermöglichen.

4. Allgemeine Informationen

Projektskizzen und -anträge für alle Förderschwerpunkte sind einzureichen bei:

Projektträger Jülich (PtJ)
Forschungszentrum Jülich GmbH
Geschäftsbereich Klima (KLI)
Zimmerstraße 26-27
10969 Berlin

Tel: 030 / 20 199 577
Fax: 0 30 / 20 199 3100
E-Mail: ptj-ksi@fz-juelich.de

 

 

Handbuch

methodischer

Grundfragen

Mit dem "Handbuch methodischer Grundfragen" sollen Masterplan-Kommunen die Erstellung ihres Masterplans strukturiert, methodisch und einheitlich angehen. Es soll sowohl die Masterplan-Managerinnen und -Manager bei ihrer Arbeit als auch die den Masterplan erstellenden externen Dienstleister unterstützen.

Das Handbuch erleichtert es den Kommunen, den Masterplan innerhalb eines Jahres zu beschließen, da sie nach einem einheitlichen Schema arbeiten können und alle wichtigen Aspekte, die sie bei der Erstellung berücksichtigen müssen, im Handbuch ausführlich beschrieben werden.

Das Handbuch wurde im Rahmen des Projektes "Die kommunale Effizienzrevolution für den Klimaschutz in den deutschen Städten – Voraussetzungen, Transformationspfade, Wirkungen", kurz "KomRev",  vom Solar-Institut Jülich, Wuppertal Institut und DLR erstellt. Im Projekt wurden zwei weitgehend CO2-freie Energienutzungs- und Versorgungskonzepte mit hohen kommunalen Energieerzeugungsanteilen beispielhaft für die Masterplan-Kommune Rheine entwickelt. Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter der Rubrik "Nützliche Links".