Projekt

QualiFiKo

Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen
Kommunen
Wirtschaft
Das Projekt will haushalts- und vergaberechtliche Hemmnisse abbauen, die die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen finanzschwacher Kommunen behindern. Damit auch diese von ökologischen und ökonomischen Wertschöpfungseffekten profitieren, werden leicht verständliche Argumentations- und Berechnungshilfen erstellt, Workshops mit den Aufsichtsbehörden der Länder durchgeführt und Handlungsempfehlungen für Bund und Länder formuliert.
Projektinformationen
Projektnehmer 
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH, Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) gGmbH
Projektlaufzeit 
01. Nov. 2017 bis 31. Jul. 2020
Förderkennzeichen: 
03KF0069A/B
Fördersumme in € 
178.221

Auf einen Blick

Mit QualiFiKo sprechen die beiden wissenschaftlichen Projektpartner vor allem finanzschwache Kommunen in sechs Bundesländern sowie die dortigen kommunalen Aufsichtsbehörden an. Gemeinsam wird ausgelotet, wie haushalts- und vergaberechtliche Hemmnisse abgebaut werden können, die der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen entgegenstehen. Das zentrale Argument: Klimaschutz lohnt sich in doppelter Hinsicht – neben einer CO2-Reduktion können entsprechende Maßnahmen mittelfristig einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten.

Ziele

  • Identifizierung von lokalen und regionalen Wertschöpfungseffekten unterschiedlicher Klimaschutzmaßnahmen und geeigneter Finanzierungsmodelle in exemplarisch ausgewählten Partnerkommunen
  • Initiierung und Begleitung eines Dialogprozesses zwischen finanzschwachen Kommunen und den Finanzaufsichtsbehörden der jeweiligen Bundesländer
  • Verbreitung der Ergebnisse über eine Argumentations-/Berechnungs-hilfe & 2D Animations-/Erklärfilm
  • Formulierung von Handlungsempfehlungen für Bund und Länder

Projektablauf

Nachdem insgesamt zwälf Partnerkommunen ausgewählt und angesprochen wurden, erfolgt zunächst eine wissenschaftliche Aufbereitung zu kommunalen Wertschöpfungseffekten durch Klimaschutzmaßnahmen sowie möglichen Finanzierungsinstrumenten. Dabei werden Zusammenhänge und Stellschrauben erarbeitet und durch Beispielrechnungen unterlegt, mit denen möglichst hohe Wertschöpfungseffekte durch erfolgreiche Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen erzielt werden können .

In einem zweiten Schritt werden auf Grundlage einer Befragung Stadtprofile erstellt, die unter anderem Informationen zur Finanz- und Haushaltslage sowie der Klimaschutzaktivitäten der Kommune beinhalten. Die Stadtprofile beziehungsweise Teile davon können von den Partnerkommunen zur internen oder externen Kommunikation genutzt werden.

Der dritte Arbeitsschritt besteht aus einem moderierten Dialogprozess mit anderen Kommunen zu Möglichkeiten und Hemmnissen bei der Umsetzung und Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen. Der Teilnehmendenkreis setzt sich dabei aus den Partnerkommunen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Thüringen zusammen und umfasst Kommunen, die sowohl im Bereich Klimaschutz bereits sehr aktiv als auch bisher weniger aktiv waren.

In einem vierten Schritt werden dann Workshops mit den zuständigen Aufsichtsbehörden der Bundesländer sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Länder durchgeführt. Gemeinsam sollen mögliche haushalterische Restriktionen für die Realisierung von Klimaschutzmaßnahmen ermittelt werden.

Aus den Ergebnissen werden Reformempfehlungen erarbeitet, auf deren Grundlage Bund und Länder Maßnahmen zum Abbau von Barrieren bei der Umsetzung und Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen ergreifen können.

Zudem wird ein Erklärfilm und eine Broschüre mit Argumentationshilfen und Berechnungshinweisen entwickelt, mit denen die Ergebnisse des Projekts in die Breite getragen werden sollen.

Fazit

Mit dem Ziel einer Intensivierung des kommunalen Klimaschutzes ist das Projekt insofern innovativ, da es nicht nur zwei kommunale Fachcommunities – Kämmereien und Umweltdezernate – anspricht und zusammenbringen will, die sonst oft nur wenige Berührungspunkte haben. Vielmehr wird auch ein ebenenübergreifender Dialog innerhalb der Bundesländer und im Bundesstaat angestrebt. Ergebnisse werden fortlaufend auf der Projekt-Webseite publiziert.

Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH, Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) gGmbH

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