Klimaschutz Kommunal: Hamburg-Altona

Bereits seit mehreren Jahren befasst sich die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem Thema Klimaschutz. Im „Hamburger Klimaplan 2015“ wurde mit der Aufnahme des strategischen Cluster „Transformation urbaner Räume: Stadt- und Quartiersentwicklung“ eine entscheidende Grundlage für eine klimafreundliche Stadt gelegt. Damit sind die einzelnen Bezirke aufgefordert, sich verstärkt dem Klimaschutz zu widmen. Um diese Aufgabe strukturiert anzugehen, hat sich der Bezirk Altona kompetente Verstärkung geholt und 2016 mit einer „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“ einen Förderschwerpunkt der Kommunalrichtlinie in Anspruch genommen – gefördert vom Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative.

Bereits seit mehreren Jahren befasst sich die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem Thema Klimaschutz. Im „Hamburger Klimaplan 2015“ wurde mit der Aufnahme des strategischen Cluster „Transformation urbaner Räume: Stadt- und Quartiersentwicklung“ eine entscheidende Grundlage für eine klimafreundliche Stadt gelegt. Damit sind die einzelnen Bezirke aufgefordert, sich verstärkt dem Klimaschutz zu widmen. Um diese Aufgabe strukturiert anzugehen, hat sich der Bezirk Altona kompetente Verstärkung geholt und 2016 mit einer „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“ einen Förderschwerpunkt der Kommunalrichtlinie in Anspruch genommen – gefördert vom Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative.

Seien es die Landstromversorgung am Fährterminal Altona oder das Projekt „Energieberatung für Migrantinnen und Migranten“ – mit Engagement hat das Bezirksamt Altona bereits unterschiedliche Klimaschutzprojekte umgesetzt. „Bisher fehlen uns jedoch belastbare Strukturen und das Personal für weiterreichende Maßnahmen“, sagt Martina Nitzl, Projektverantwortliche im Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung. „Daher haben wir uns gefreut, dass wir im Rahmen der Einstiegsberatung auf externe Fachkräfte zurückgreifen konnten“, erklärt Nitzl. So wie Hamburg-Altona geht es vielen Kommunen, die am Anfang ihrer Klimaschutzaktivitäten stehen. Daher fördert das Bundesumweltministerium diese im Rahmen einer Einstiegsberatung mit bis zu 15 Beratertagen durch einen externen Dienstleister. Im Mittelpunkt der Beratung steht nicht nur die Institutionalisierung von Klimaschutzverantwortlichkeiten und -themen in Politik und Verwaltung sowie die Formulierung erster Maßnahmen und Schritte, sondern auch die Auslotung von Vernetzungsmöglichkeiten mit relevanten Akteurinnen und Akteuren auf lokaler und regionaler Ebene.

Klimaschutz funktioniert nicht im Alleingang

Die Einstiegsberatung startete in Hamburg-Altona mit einem internen Workshop, um das Vorhaben innerhalb der Bezirksverwaltung bekannt zu machen und die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu informieren. In einem weiteren Workshop wurde der Kreis der Beteiligten auf die politische Ebene erweitert. Dabei versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien und relevanten Ausschüsse der Bezirksversammlung Altona an einem Tisch. „Gerade das gemeinsame Diskutieren von Zielen war aus meiner Sicht sehr gewinnbringend. Eine wichtige Erkenntnis für alle Beteiligten war sicherlich, dass erfolgreicher Klimaschutz von innen getragen werden muss“, erläutert Martina Nitzl. Moderiert wurden diese Zusammenkünfte von externen Beraterinnen und Beratern. „Der neutrale Blick von außen war genauso wichtig, wie das umfassende Know-how und die Erfahrung, die von den Beraterinnen und Beratern eingebracht wurden“, hebt Nitzl die Vorteile der externen Beratung hervor.

Den Workshops folgten viele Gespräche mit Fachbehörden und potenziellen Partnern. Dabei wurde dem Thema Klimaschutz großes Interesse entgegen gebracht. Dies wurde auch im Gespräch mit Initiativen sichtbar. „Bei Gesprächen etwa mit dem „Zukunftsforum Blankenese“, wurde das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger deutlich, für den Schutz des Klimas aktiv zu werden“, so die Verwaltungsmitarbeiterin. Wichtig ist ihr, dass die Bevölkerung möglichst frühzeitig einbezogen wird. „Wir als Verwaltung können wenig bewirken, wenn es nicht gelingt, auch die Bürgerinnen und Bürger an Bord zu holen. Dies gelingt natürlich besser, wenn sie bereits am Planungsprozess beteiligt werden.“

Neben der Vorbereitung von Arbeitsstrukturen für das Thema Klimaschutz spielte die Festlegung erster Schwerpunkte und zukünftiger Handlungsfelder eine wichtige Rolle. Dabei liegt ein Fokus auf dem Selbstverständnis “Stadt als Vorbild“ zu begreifen. Weitere Handlungsfelder sind: eine klimafreundliche Stadtentwicklung, eine qualitätsvolle Bestandsentwicklung sowie klimafreundliche Mobilitätsangebote. Zugleich sieht die Bezirksverwaltung eine mögliche Zukunftsaufgabe darin, in Klimafragen ein Ansprechpartner sowohl für Unternehmen, als auch für die Bürgerinnen und Bürger zu sein. „Hier zeichnet sich ein großer Bedarf ab“, berichtet Martina Nitzl, „denn allein das große Angebot an unterschiedlichsten Fördermöglichkeiten wird von vielen potentiellen Nutzern als ‚Buch mit sieben Siegeln’ wahrgenommen“.

Verankerung des Themas Klimaschutz auf allen Ebenen

Insgesamt ist es laut Martina Nitzl gut gelungen, Klimaschutz im Rahmen der Einstiegsberatung „in die Breite der Verwaltung zu tragen“ und die Beteiligten von der Bedeutung für die künftige Stadtentwicklung zu überzeugen. „Es gibt eine erfreulich hohe Bereitschaft, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Das zeigte sich nicht nur in den sehr konstruktiven Diskussionen innerhalb der Workshops, sondern auch im Interesse der politischen Vertreterinnen und Vertreter, künftig eine Arbeitsgruppe oder einen Unterausschuss der Bezirksversammlung einzurichten, der sich speziell dem Thema Klimaschutz widmet“, berichtet Martina Nitzl. Zugleich weist sie darauf hin, dass die Etablierung des Themas Klimaschutz und die Entwicklung von Leitlinien gerade in einem Bezirk wie Altona eine besondere Herausforderung darstellen. „Das liegt vor allem an der oftmals komplizierten Aufteilung und Verschränkung von Aufgaben und Zuständigkeiten von Politik und Verwaltung zwischen den unterschiedlichen Ebenen des Stadtstaates Hamburg, der Hamburgischen Bürgerschaft, des Hamburger Senats sowie der Fachbehörden, den Bezirksversammlungen sowie den Bezirksverwaltungen und – nicht zuletzt – den zahlreichen städtischen Unternehmen“, sagt Nitzl: „Dadurch sind die unmittelbaren Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten beschränkt.“

Mit professioneller Unterstützung mehr erreichen

Zu den größten Erfolgen zählt für sie, dass während der Einstiegsberatung der Förderantrag für ein Integriertes Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht werden konnte. Denn auch für das Integrierte Klimaschutzkonzept gilt: Ohne Unterstützung von außen fehlen dem Altonaer Bezirksamt sowohl das Personal als auch das fachliche Know-how für die Konzepterstellung. Auch dieser Förderantrag wurde inzwischen bewilligt, so dass die Bezirksverwaltung bereits im kommenden Herbst mit der Ausarbeitung beginnen kann. Martina Nitzl denkt dabei schon jetzt an den nächsten Schritt – und der heißt Klimaschutzmanagement. „Wir haben die Möglichkeit, von einer gut gestalteten Förderlandschaft zu profitieren. Das können wir jedoch nur, wenn wir strukturiert vorgehen. Unser Ziel ist, den Antrag für das Klimaschutzmanagement auf den Weg zu bringen, um auch in der Umsetzungsphase personell gut aufgestellt zu sein“, schließt Nitzl mit einem Ausblick auf die künftige Vorgehensweise.

Auf einen Blick