Förderprogramm
01. Jul. 2016

Kommunalrichtlinie

Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen
Kommunen
Wirtschaft
Bildung
Gefördert werden sowohl strategische als auch investive Projekte in Kommunen. Zu den Schwerpunkten gehören Einstiegsberatungen, Klimaschutzkonzepte und das Klimaschutzmanagement. Aber auch die Umrüstung von Schulen, Kindergärten und Sporthallen auf LED sowie die Errichtung von Mobilitätsstationen oder die In-situ Stabilisierung von Abfalldeponien werden gefördert.
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Programminformationen
Förderregion 
Bundesweit
Programmlaufzeit 
01. Jul. 2016 bis 31. Dez. 2019

Kommunen sind wichtige Partner für den Klimaschutz. Seit 2008 werden kommunale Klimaschutzprojekte im Rahmen der Kommunalrichtlinie erfolgreich gefördert. Bislang wurden mehr als 11.500 Klimaschutzprojekte in rund 3.000 Kommunen unterstützt. Besonders attraktiv ist das Programm für Kommunen, die aufgrund ihrer Haushaltslage nur über begrenzte Finanzmittel verfügen: Sie können erhöhte Zuschüsse erhalten.

Kurz vorgestellt: Die Kommunalrichtlinie

 

Einstiegsberatung

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschuss von bis zu 65 Prozent
    • Zuschuss von bis zu 90 Prozent für finanzschwache Kommunen
    • Antragsfristen: 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September
    • Mindestzuwendung in Höhe von 5.000 Euro
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Externe Beraterinnen und Berater sollen bisher weniger klimaaktiven Kommunen einen strukturierten Einstieg in den Klimaschutz ermöglichen. Mit ihrer Beratungsleistung zeigen die erfahrenen Fachleute Handlungsfelder und -möglichkeiten insbesondere mit dem Ziel auf, kurzfristig umsetzbare und wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen zu identifizieren. Die Beteiligung interessierter Akteure aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung ist dabei eine wichtige Säule für die Akzeptanz und Umsetzbarkeit geplanter Maßnahmen. Aus diesem Grunde wird eine den Beratungsprozess begleitende Öffentlichkeitsarbeit ebenfalls gefördert.

    Ausführliche Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie dem unten verlinkten Merkblatt zur Einstiegsberatung entnehmen.

  • Wer wird gefördert?

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
  • Weitere Informationen (Downloads)

 

Klimaschutzkonzepte

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschuss von bis zu 65 Prozent
    • Zuschuss von bis zu 90 Prozent für finanzschwache Kommunen
    • Antragsfristen: 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September
    • Mindestzuwendung in Höhe von 10.000 Euro
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Gefördert wird die Erstellung von integrierten Klimaschutzkonzepten. Diese dienen als strategische Planungs- und Entscheidungshilfen für die Umsetzung von Maßnahmen sowie zur dauerhaften Verankerung des Klimaschutzes in der Kommune. Bei der Erstellung sogenannter integrierter Klimaschutzkonzepte werden alle wichtigen Handlungsfelder betrachtet und dahingehend untersucht, welche technischen und wirtschaftlichen Potenziale zur Minderung von Treibhausgasen in den jeweiligen Sektoren bestehen beziehungsweise gehoben werden können.

    Die zentrale Fragestellung bei der Konzepterstellung lautet also: Wo steht die Kommune aus Effizienz- und Klimaschutzsicht – wo will sie hin? Betrachtet werden dabei zum Beispiel das kommunale Flächenmanagement, die eigenen Liegenschaften, das Beschaffungswesen, die Straßenbeleuchtung aber auch Sektoren wie private Haushalte, Industrie, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen. Zuschüsse für die anfallenden Sach- und Personalkosten sowie Ausgaben für eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit können beim Fördermittelgeber beantragt werden. Bei kleinen Kommunen mit weniger als 5.000 Einwohnern ist der Zusammenschluss mit anderen Kommunen übrigens ausdrücklich erwünscht und förderfähig. Auch die Zusammenarbeit zwischen Landkreisen und kreisangehörigen Kommunen ist möglich.

    Ausführliche Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie dem unten verlinkten Merkblatt Klimaschutzkonzepte entnehmen.

  • Wer wird gefördert?

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
    • Hochschulen
    • Religionsgemeinschaften sowie deren Stiftungen
  • Weitere Informationen (Downloads)

 

Klimaschutzteilkonzepte

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschuss von bis zu 50 Prozent
    • Zuschuss von bis zu 70 Prozent für finanzschwache Kommunen
    • Antragsfristen: 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September
    • Mindestzuwendung in Höhe von 10.000 Euro
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Gefördert wird die Erstellung von Klimaschutzteilkonzepten. Ganz ähnlich wie bei integrierten Klimaschutzkonzepten, dienen Teilkonzepte als strategische Planungs- und Entscheidungshilfen, allerdings adressieren sie abgegrenzte Einzelbereiche wie etwa nachhaltige Mobilität oder kommunale Liegenschaften.

    Auch bei Teilkonzepten gilt: Klimaschutz ist Querschnittsaufgabe. Es ist daher ratsam, relevante Akteure aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft als gestaltende Akteure im Klimaschutz zu begreifen und von Beginn an miteinzubeziehen. Gefördert werden Beteiligungsbemühungen der Kommune – etwa in Form von Klimaaktionstagen oder runden Tischen zur Erstellung von Maßnahmen.  Die dabei entstehenden Kosten werden in angemessenem Umfang erstattet.

    Unabhängig davon, ob eine Kommune bereits ein integriertes Klimaschutzkonzept vorweisen kann, ist eine Zuwendung für bis zu fünf Teilkonzepte möglich.

    Übersicht förderfähiger Teilkonzepte (TK):

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    TK klimagerechtes Flächenmanagement

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    TK Anpassung an den Klimawandel

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    TK Klimaschutz in eigenen Liegenschaften und Portfoliomanagement

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    TK innovative Klimaschutzteilkonzepte

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    TK Klimaschutz in Industrie- und Gewerbegebieten

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    TK Erneuerbare Energien

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    TK integrierte Wärmenutzung in Kommunen

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    TK klimafreundliche Mobilität in Kommunen

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    TK Green-IT

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    TK klimafreundliche Trinkwasserversorgung

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    TK klimafreundliche Abfallentsorgung

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    TK klimafreundliche Abwasserbehandlung

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    Potenzialstudie zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen aus Siedlungsabfalldeponien 

    Ausführliche Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie dem unten verlinkten Merkblatt Klimaschutzteilkonzepte entnehmen.

  • Wer wird gefördert?
    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
    • Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe
    • Hochschulen
    • Religionsgemeinschaften sowie deren Stiftungen
    • Betriebe, Unternehmen und Einrichtungen (mind. 50,1 Prozent kommunal)
    • Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Industrie- und Gewerbegebiete

    Nicht alle genannten potentiellen Antragsteller sind für alle Bereiche des Förderschwerpunktes „Klimaschutzteilkonzepte“ antragsberechtigt.

  • Weitere Informationen (Downloads)

 

Klimaschutzmanagement

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschuss von bis zu 65 Prozent (40 Prozent im Anschlussvorhaben)
    • Zuschuss von bis zu 90 Prozent (56 Prozent im Anschlussvorhaben) für finanzschwache Kommunen
    • Zuschuss von bis zu 50 Prozent für eine ausgewählte investive Klimaschutzmaßnahme
    • kann ganzjährig beantragt werden
    • Klimaschutz(teil-)konzept als Voraussetzung für eine Förderung
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Sofern ein Klimaschutzkonzept beziehungsweise -teilkonzept zur Umsetzung vorliegt, wird die Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle innerhalb der Verwaltung für das Klimaschutzmanagement gefördert, um so den Aufbau institutioneller Kapazitäten vor Ort zu unterstützen. Neben Zuschüssen für die entstehenden Personal- und Sachkosten, werden im Rahmen der Förderung für das Klimaschutzmanagement auch Weiterbildungsmaßnahmen und Vernetzungsaktivitäten ausdrücklich empfohlen, so dass Zuwendungen für Reise- und Teilnahmekosten bei  Qualifizierungsmaßnahmen für bis zu fünf Tage im Jahr bei der Antragstellung berücksichtigt werden können.

    Die Förderung für das Klimaschutzmanagement wird für die Umsetzung integrierte Klimaschutzkonzepte und folgender Klimaschutzteilkonzepte gewährt:

    • TK Klimaschutz in eigenen Liegenschaften und Portfoliomanagement,

    • TK Anpassung an den Klimawandel,

    • TK klimafreundliche Mobilität,

    • TK Klimaschutz in Industrie- und Gewerbegebieten.

    „Von den Erfahrungen anderer lernen“ – unter diesem Motto fördert das Ministerium darüber hinaus die Teilnahme am sogenannten Mentoringprogramm. Bei der Antragstellung können hierfür bis zu zehn Tage berücksichtigt werden. Gerade für Kommunen und Klimaschutzmanagerinnen und -manager, die mit ihren Umsetzungsvorhaben noch am Beginn stehen, ist das Know-How von erfahrenen Kolleginnen und Kollegen von großem Wert: man begegnet sich auf Augenhöhe, teilt ähnliche Herausforderungen – beispielsweise bei der Beteiligung von Akteuren – und kann sich von bereits umgesetzten Best-Practice-Lösungen inspirieren lassen. Übrigens: Erfahrene Klimaschutzmanagerinnen und -manager sind als Mentoren gefragt und können sich über das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz einen Mentee vermitteln lassen.

    Im Rahmen eines geförderten Klimaschutzmanagements kann für eine ausgewählte Maßnahme eines integrierten Klimaschutzkonzeptes oder -teilkonzeptes ein gesonderter Zuschuss von bis zu 200.000 Euro beantragt werden. Die Intention ist es, besonders herausragende Effizienz- und Klimaschutzvorhaben mit bedeutender Ausstrahlung für die Region (Modellcharakter) zu fördern. Bedingung für die Zuwendung ist unter anderem, dass die Maßnahme ein direktes Treibhausgasminderungspotenzial von mindesten 70 Prozent aufweist.

    Zuwendungsfähige Leistungen beim Klimaschutzmanagement sind zum Beispiel:

    • Initiierung und Koordinierung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept bzw. -teilkonzept 

    • Untersuchung von Finanzierungsmöglichkeiten

    • Durchführung verwaltungsinterner Informationsveranstaltungen und Schulungen

    • Erfassung und Auswertung klimaschutzrelevanter Daten

    • Öffentlichkeitsarbeit

    • Sachausgaben für Büro- und Geschäftsausstattung, Literatur etc.

    • Ausgaben für Dienstreisen für Vernetzungstreffen, Fachveranstaltungen, Qualifizierungsmaßnahmen etc.

    Ausführliche Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie dem unten verlinkten Merkblatt Klimaschutzmanagement entnehmen.

  • Wer wird gefördert?

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
    • Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe
    • Hochschulen
    • Religionsgemeinschaften sowie deren Stiftungen
    • Betriebe, Unternehmen und Einrichtungen (mind. 50,1 Prozent kommunal)
    • Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Industrie- und Gewerbegebiete

    Nicht alle genannten potentiellen Antragsteller sind für alle Bereiche des Förderschwerpunktes „Klimaschutzmanagement“ antragsberechtigt.

  • Weitere Informationen (Downloads)

 

Energiesparmodelle und Starterpaket

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschuss von bis zu 65 Prozent für ein Energiesparmodell (Personal) bzw. 50 Prozent für das Starterpaket
    • Zuschuss von bis zu 90 Prozent (bzw. 62 Prozent) für finanzschwache Kommunen
    • kann ganzjährig beantragt werden
    • zusätzlich bis zu 1.000 Euro je betreuter Einrichtung für Öffentlichkeitsarbeit
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Mit dem Förderschwerpunkt Energiesparmodelle soll sowohl dazu beigetragen werden, direkte Einsparpotenziale zu heben als auch dazu, eine klimafreundliche Bewusstseinsbildung bei Schülerinnen und Schülern anzuregen. Aus diesem Grunde bieten sich insbesondere Kindertagesstätten und Schulen als Zuwendungsempfänger beziehungsweise als teilnehmende Einrichtung an.

    Um die Motivation der teilnehmenden Akteure und Einrichtungen zu erhöhen, können verschiedene finanzielle Anreizmodelle besondere Anziehungskraft und Mitmach-Wirkung entfalten. Die Kommune kann im Rahmen eines Energiesparmodells beispielsweise eine beteiligte Schule zur Hälfte an den eingesparten Energiekosten beteiligen (Fifty-Fifty Modell). Über die zusätzlichen Mittel können die teilnehmenden Einrichtungen dann frei verfügen. Zuwendungsfähig sind im Rahmen dieses Förderschwerpunkts zum Beispiel Sach- und Personalausgaben für die Umsetzung des Vorhabens sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit.

    Zusätzlich können im Rahmen des Starterpakets Zuwendungen für geringinvestive Maßnahmen beantragt werden, um die Klimaschutzbemühungen in den Einrichtungen noch gezielter zu unterstützen. Begleitende pädagogische Arbeit wird ebenfalls bezuschusst. Auf diese Weise kann es gelingen, die Jüngsten für das Thema Energieeffizienz und Klimaschutz zu begeistern und als Botschafter für den Klimaschutz zu gewinnen. Das Erlernte wird dabei in die Familie und den Freundeskreis hineingetragen.

    Detaillierte Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie dem unten verlinkten Merkblatt Energiesparmodelle entnehmen.

  • Wer wird gefördert?

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
    • Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe
  • Weitere Informationen (Downloads)

 

Investive Klimaschutzmaßnahmen

  • Das Wichtigste in Kürze

    • Zuschüsse von 20 bis zu 50 Prozent
    • Zuschüsse von 25 bis zu 65 Prozent für finanzschwache Kommunen
    • Antragsfristen: 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September
    • Mindestzuwendung in Höhe von 5.000 Euro, bzw. 10.000 Euro bei Maßnahmen im Bereich nachhaltiger Mobilität
    • Kombination mit anderen Förderprogrammen möglich
    • Zusammenschluss von gleichartigen Antragstellern möglich
  • Was wird gefördert?

    Mit den Förderschwerpunkten „Investive Klimaschutzmaßnahmen“ sowie „Klimaschutzinvestitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Jungendfreizeiteinrichtungen und Sportstätten“ werden u.a. folgende investive Maßnahmen bezuschusst:

    • Sanierung der Außen- und Straßenbeleuchtung mit LED (THG-Einsparung mindestens 70 Prozent),

    • Sanierung von Lichtsignalanlagen mit LED (THG-Einsparung mindestens 70 Prozent),

    • Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung mit LED (THG-Einsparung mindestens 50 Prozent),

    • Sanierung und Austausch raumlufttechnischer Geräte,

    • Effizienzmaßnahmen in Rechenzentren,

    • Maßnahmen im Bereich nachhaltiger Mobilität,

    • Austausch von Elektrogeräten in Kindertagesstätten-, Schul- und Lehrküchen,

    • Klimaschutz bei stillgelegten Siedlungsabfalldeponien.

    Detaillierte Informationen zu Förderquoten, Förderfähigkeit, Fördersummen und mehr können Sie den unten verlinkten Merkblättern zu investive Klimaschutzmaßnahmen entnehmen.

  • Wer wird gefördert?

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind
    • Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe
    • Hochschulen
    • Religionsgemeinschaften sowie deren Stiftungen
    • Betriebe, Unternehmen und Einrichtungen (mind. 50,1 Prozent kommunal)
    • Kulturelle Einrichtungen und Werkstätten für behinderte Menschen
    • Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus

    Nicht alle genannten potentiellen Antragsteller sind für alle Bereiche des Förderschwerpunktes „Investive Klimaschutzmaßnahmen“ antragsberechtigt.

  • Weitere Informationen (Downloads)