NaKoMo-Workshop „Rechtliche Handlungsspielräume für kommunale Mobilitätsprojekte“

Das NaKoMo-Team lädt zu einem weiteren Workshop ein. Im Fokus steht diesmal, wie nachhaltige Mobilitätsprojekte in Kommunen rechtssicher umgesetzt werden können: welche Spielräume das Vergaberecht für On-Demand-Verkehre und Mobilitätsstationen bietet und welche Zuständigkeiten und Kooperationsmöglichkeiten Kommunen haben. Prof. Dr. Matthias Knauff und Dr. Oliver Junk zeigen anhand konkreter Fälle, was rechtlich möglich ist: klar, praxisnah für Verwaltung und Kommunalpolitik.

Viele gute Ideen für nachhaltige Mobilitätsprojekte in Kommunen bleiben Ideen, weil rechtliche Anforderungen zur großen Hürde werden. Welche Vergabeverfahren eignen sich für On-Demand-Verkehre oder Mobilitätsstationen? Wie aufwendig ist die Ausschreibung? Wie managt man Förderprogramme und beschafft innovative Lösungen, ohne genau zu wissen, was technisch möglich ist? Wer darf entscheiden, und wie funktioniert das Vergaberecht in der interkommunalen Zusammenarbeit?

Das Vergaberecht bietet mehr Spielraum als gedacht. Prof. Dr. Matthias Knauff (Forschungsstelle Verkehrsmarktrecht, Universität Jena) zeigt anhand konkreter Fälle typische Fallstricke, rechtlich Zulässiges und Gestaltungsspielräume in Verfahren und Vertragsgestaltung.

Viele Projekte scheitern an Fehlannahmen, nicht an Verboten. Dr. Oliver Junk (Hochschule Harz, Kommunalrecht) räumt mit gängigen Irrtümern über Zuständigkeiten, Entscheidungswege und Kooperationen auf – praxisnah aus jahrzehntelanger kommunaler Erfahrung.

Wie immer bleibt genügend Raum für Ihre Fragen und Anregungen.  

Das bei der bundeseigenen NOW GmbH angesiedelte NaKoMo-Team betreut im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) das Nationale Kompetenznetzwerk für Nachhaltige Mobilität (NaKoMo). Das Netzwerk bringt Kommunen, Länder und den Bund gemeinsam an einen Tisch und ermöglicht Austausch rund um das Thema nachhaltige Mobilität. Weitere Informationen finden Sie hier.

Zielgruppen: Kommunen, kommunalen Unternehmen, Länder, Ländernetzwerke, Bund

Der Workshop wird via Microsoft Teams durchgeführt.