Direkt zum Inhalt

Login

Teilen Sie Ihr Wissen, diskutieren Sie aktuelle Themen und lassen Sie sich von anderen zu neuen Vorhaben inspirieren. Melden Sie sich jetzt für die Klimaschutz-Community an. Wir freuen uns auf Sie!

Sie haben sich bereits in der Vergangenheit registriert und können sich nun nicht mehr einloggen? Aus technischen Gründen ist es notwendig, sich über die Funktion “Passwort vergessen?” ein neues Passwort anzufordern. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Anweisungen zum Zurücksetzen Ihres Passworts werden an die E-Mail-Adresse gesendet, die Sie in Ihrem Benutzerkonto hinterlegt haben.

Kommunalrichtlinie

Bringen Sie den Klimaschutz in Ihrer Kommune nach vorn!

In Kommunen liegen große Potenziale, um Treibhausgase zu reduzieren. Mit der Kommunalrichtlinie, die es bereits seit 2008 gibt, unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Kommunen und kommunale Akteur*innen dabei, ihre Emissionen nachhaltig zu senken. Die positiven Effekte der Klimaschutzmaßnahmen gehen weit über den Schutz des Klimas hinaus: Sie steigern die Lebensqualität vor Ort und sorgen durch sinkende Energiekosten für finanzielle Entlastung. Gleichzeitig kurbeln klimafreundliche Investitionen die regionale Wertschöpfung an.

Ausgewählte Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie
© SK:KK
Programminformationen
Programmlaufzeit

01. Jan. 2022 bis 31. Dez. 2027

Einreichungsfristen

01. Jan. 2022 bis 31. Dez. 2027

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Bike+Ride-Offensive

200.000 neue Radabstellplätze – das ist das Ziel der Bike+Ride-Offensive, einer Kooperation des BMWK mit der Deutschen Bahn. Im Rahmen der Offensive können Kommunen seit 2020 einen Zuschuss von 70 Prozent für den Auf- und Ausbau von Fahrradabstellanlagen in Bahnhofsnähe erhalten. Antragstellende aus Braunkohlerevieren und finanzschwache Kommunen profitieren von einer erhöhten Förderquote bis zu 85 Prozent. Die Offensive ist Teil der Kommunalrichtlinie.

Mehr erfahren

 Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Kommunalrichtlinie

  • Wer wird gefördert?
    • Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse,
    • Betriebe mit mindestens 25 % kommunaler Beteiligung sowie Zweckverbände, an denen Kommunen beteiligt sind,
    • Öffentliche, gemeinnützige oder religionsgemeinschaftliche Einrichtungen der Erziehung, der vorschulischen, schulischen oder hochschulischen Bildung, der Kinder- und Jugendhilfe, des Gesundheitswesens, der Kultur, der Pflege, Betreuung, Unterbringung sowie Hilfe für Menschen – jeweils für diese Einrichtungen,
    • gemeinnützige Vereine für die von ihnen betriebenen Einrichtungen,
    • Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus sowie deren Stiftungen.
    • Zudem gibt es spezifische Antragsberechtigungen für einzelne Förderschwerpunkte.

    Finanzschwache Kommunen profitieren von erhöhten Förderquoten. Als finanzschwach gelten Kommunen, die an einem landesrechtlichen Hilfs- oder Haushaltssicherungsprogramm oder denen die Finanzschwäche durch die Kommunalaufsicht bescheinigt wird.

    Antragstellende aus den Braunkohlerevieren gemäß § 2 Strukturstärkungsgesetz sind finanzschwachen Kommunen gleichgestellt, sodass auch ihnen erhöhte Förderquoten gewährt werden. Damit unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die erfolgreiche Strukturentwicklung in diesen Regionen. Die Reviere im Überblick:

    Die Braunkohlereviere gemäß § 2 Strukturstärkungsgesetz, © SK:KK

  • Wie bereite ich einen Förderantrag vor?

    Welche Vorbereitung ist notwendig?

    Wollen Sie Fördermittel für ein Vorhaben im Rahmen der Kommunalrichtlinie beantragen, machen Sie sich bitte im Vorfeld mit der Richtlinie und dem entsprechenden Förderschwerpunkt vertraut. Sie können die Richtlinie und den zugehörigen Technischen Annex herunterladen oder sich im Förderkompass zu den einzelnen Förderschwerpunkten durchklicken.

    Bei Fragen zu den Fördermöglichkeiten können Sie sich an das Team des SK:KK unter 030 39001-170 und unter skkk@klimaschutz.de wenden.

    Wie beantrage ich die gültige beziehungsweise richtige Förderquote?

    Für jeden Förderschwerpunkt der Kommunalrichtlinie gelten eigene Förderquoten. Schauen Sie sich daher genau die Hinweise und beschriebenen Rahmenbedingungen des jeweiligen Förderschwerpunkts an. Sie finden die Förderquoten in der Kommunalrichtlinie unter 7.3 oder in der Förderquotentabelle.

    Wie hoch muss der Eigenmittelanteil bei der Finanzierung des Vorhabens sein?

    Für Anträge, die zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 31. Dezember 2022 eingereicht werden, müssen Sie als Antragstellende*r Eigenmittel in Höhe von mindestens 5 Prozent des Gesamtvolumens der zuwendungsfähigen Ausgaben einbringen. Finanzschwache Kommunen können während dieser Zeit ihren Eigenanteil komplett durch Drittmittel ersetzen.

    Ab 1. Januar 2023 müssen Sie Eigenmittel in Höhe von mindestens 15 Prozent (beziehungsweise 10 Prozent als finanzschwache Kommune) des Gesamtvolumens der zuwendungsfähigen Ausgaben aufbringen.

    Ist es möglich, eine Förderung über die Kommunalrichtlinie mit anderen Förderprogrammen des Bundes zu kombinieren?

    Nein. Eine Kumulierung mit anderen Förderprogrammen des Bundes ist nicht möglich.

    Können Drittmittel, eine Zuschussförderung oder Gelder aus Landesförderprogrammen eingebracht werden?

    Die Kumulierung mit Drittmitteln, Zuschussförderungen und Förderkrediten anderer Geber ist möglich, sofern beihilferechtliche Vorgaben (siehe Nummer 6.1 der Kommunalrichtlinie) dem nicht entgegenstehen und Sie Eigenmittel in der genannten Höhe einbringen. Bringen Sie Drittmittel ein, benötigt die Projektträgerin zum Zeitpunkt der Bewilligung den entsprechenden Zuwendungs- beziehungsweise Drittmittelbescheid, um diese Mittel bereits zum Zeitpunkt der Bewilligung in der Gesamtfinanzierung des Projektes berücksichtigen zu können. Kommen weitere Deckungsmittel anderer Zuwendungs- beziehungsweise Drittmittelgeber erst nach Bewilligung hinzu, kommt es zu einer anteiligen Kürzung der gemäß Kommunalrichtlinie bewilligten Zuwendung. 

    Gleichwohl ist es nicht immer möglich, einen Zuwendungs- beziehungsweise Drittmittelbescheid zeitnah vorzulegen. In diesen Fällen lassen sich Kürzungen nur vermeiden, wenn im Vorfeld eine Verwaltungsvereinbarung (gemäß VV Nr. 1.4 zu § 44 BHO) zwischen den verschiedenen Fördermittelgebern geschlossen wird. Von der Verwaltungsvereinbarung profitieren insofern sowohl alle Zuwendungsempfänger*innen, die Förderungen aus den unterschiedlichen Programmen erhalten, als auch die Fördermittelgeber*innen, da die Vereinbarung Rechtssicherheit im Hinblick auf die Förderanteile schafft und zudem den Abstimmungs- und Verwaltungsaufwand deutlich reduziert.

    Informationen zu bereits abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen finden Sie unter dem jeweiligen Förderschwerpunkt im Förderkompass der NKI. 

    Sie sind Fördermittelgeber*in und am Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung interessiert? Dann wenden Sie sich an die ZUG unter nki-kommunalrichtlinie@z-u-g.org.

    Was muss ich beachten, wenn ich Gelder weiterer Drittmittelgeber erhalte?

    Werden Klimaschutzmaßnahmen aus der Kommunalrichtlinie durch weitere Zuwendungs- beziehungsweise Drittmittelgeber wie den Landesministerien gefördert, dann benötigt die Projektträgerin zum Zeitpunkt der Bewilligung den entsprechenden Zuwendungs- respektive Drittmittelbescheid. Dadurch können diese Mittel bereits zum Zeitpunkt der Bewilligung in der Gesamtfinanzierung des Projektes berücksichtigen werden. Kommen weitere Deckungsmittel anderer Geldgeber erst nach Bewilligung hinzu, sind diese anzeigepflichtig gegenüber der Projektträgerin und können zu einer anteiligen Kürzung der gemäß Kommunalrichtlinie bewilligten Zuwendung führen. 

    Was passiert, wenn der Drittmittelbescheid erst mit zeitlichem Verzug eingeht?

    Es ist nicht immer möglich, einen Zuwendungs- beziehungsweise Drittmittelbescheid zeitnah vorzulegen. Kürzungen lassen sich dann nur vermeiden, wenn im Vorfeld eine Verwaltungsvereinbarung gemäß VV Nr. 1.4 zu § 44 BHO zwischen den verschiedenen Fördermittelgebern geschlossen wird. Von der Verwaltungsvereinbarung profitieren neben den Zuwendungsempfänger*innen auch die Fördermittelgeber*innen, da sie Rechtssicherheit im Hinblick auf die Förderanteile schafft und außerdem den Abstimmungs- und Verwaltungsaufwand deutlich reduziert. Informationen zu bereits abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen finden Sie unter dem jeweiligen Förderangebot im Förderkompass der NKI. 

    Sind Sie Fördermittelgeber und am Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung interessiert?

    Kontaktieren Sie dazu die Projektträgerin unter nki-kommunalrichtlinie@z-u-g.org.

  • Wie läuft die Antragstellung ab?

    Wie stelle ich einen Antrag?

    Bitte lesen Sie sorgfältig alle Angaben zu dem Förderschwerpunkt, für den Sie Fördermittel beantragen wollen (siehe Infoboxen mit allen Förderschwerpunkten weiter oben). Dort finden Sie alle Formulare und Hinweise zu den einzureichenden Unterlagen und Dokumenten.

    Welche Dokumente gehören zu einem Antrag?

    Zu einem vollständigen Förderantrag gehören – je nach Förderschwerpunkt – eine Vorhabenbeschreibung (was soll gemacht werden) und gegebenenfalls zusätzlich ein Berechnungsformular (welche Ausgaben sind geplant). Für beide Dokumente finden Sie Vorlagen bei den jeweiligen Förderschwerpunkten (siehe Infoboxen weiter oben oder über den Förderkompass). Diese Vorlagen sind zwingend zu verwenden.

    Zusätzlich müssen Sie über das elektronische Antragssystem easy-Online ein Antragsformular ausfüllen. Die entsprechenden Links finden Sie ebenfalls unter den jeweiligen Förderschwerpunkten.

    Für gezielte Fragen bieten das SK:KK und die ZUG Ihnen regelmäßige, kostenlose Online-Sprechstunden zu den einzelnen Förderschwerpunkten an.

    Mit wieviel zeitlichem Vorlauf muss ich einen Antrag stellen? Wie lang ist die Bearbeitungszeit?

    Bitte stellen Sie Ihren Förderantrag rechtzeitig. Die Bearbeitungszeit liegt in der Regel bei fünf Monaten. Alle Angaben müssen vollständig, nachvollziehbar und plausibel dargestellt sein, die Ausgaben müssen deutlich zugeordnet werden können. Je konsistenter Ihre Angaben sind, desto besser kann der Antrag von der Projektträgerin bearbeitet werden. Planen Sie den Beginn Ihres Vorhabens frühestens fünf Monate nach Antragstellung ein.

    Wann können Förderanträge im Rahmen der Kommunalrichtlinie gestellt werden?

    Anträge können ganzjährig eingereicht werden.

    Was ist easy-Online?

    easy-Online ist das Förderportal für die Beantragung von Bundesfördermitteln. Bitte beachten Sie, dass Sie die entsprechenden Formulare bei easy-Online zwingend ausfüllen müssen, damit Ihr Antrag von der ZUG bearbeitet werden kann. Ein vollständiger Förderantrag besteht immer aus

    a) einem Antrag über easy-Online

    b) je nach Förderschwerpunkt: einer Vorhabenbeschreibung, einem Berechnungsformular sowie gegebenenfalls weiteren Unterlagen und Nachweisen.

    Haben Sie die elektronische Version Ihres Antrags über easy-Online abgesendet, drucken Sie bitte die Antragsunterlagen aus und lassen Sie sie von einer bevollmächtigten Person unterschreiben. Reichen Sie den Antrag anschließend auf dem Postweg bei der ZUG ein.

    Wo bekomme ich Hilfe bei Fragen zu easy-Online?

    Wenn Sie mit dem Förderportal easy-Online noch nicht vertraut sind, gibt es verschiedene Unterstützungsangebote:

    • Schauen Sie sich das Tutorial zur Antragstellung an. An einem fiktiven Beispiel werden alle wichtigen Aspekte gezeigt und veranschaulicht.
    • Stellen Sie Ihre Fragen zu easy-Online in einer unserer Online-Sprechstunden, die SK:KK und ZUG im Rahmen der Antragsberatung anbieten.
    • Fragen Sie die Kolleg*innen der Klima-Infoline (030 700 181-880) oder auch die sogenannten Antragspat*innen der ZUG, die Erstantragstellende bei der Erstellung Ihres Förderantrags auf einer Eins-zu-eins-Basis unterstützen. Wenden Sie sich für eine Antragspatenschaft an die ZUG unter nki-kommunalrichtlinie@z-u-g.org.

     

  • Was muss ich zur Projektlaufzeit wissen?

    Was ist ein Bewilligungszeitraum und wann beginnt er?

    Für das beantragte Vorhaben wird im Laufe des Prüfprozesses mit dem Antragstellenden ein Bewilligungszeitraum (Projektlaufzeit) festgelegt. Innerhalb dieses Zeitraumes sind alle geförderten Leistungen zu erbringen. Eine Zuwendung darf nicht gewährt werden, wenn der Antragstellende zum Zeitpunkt der Bewilligung mit dem Vorhaben bereits begonnen hat. Gemäß der Verwaltungsvorschriften (VV) Nr. 1.3 zu § 44 BHO gilt der Abschluss eines der Ausführung des Vorhabens zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages als Vorhabenbeginn.

    Wann können Leistungen ausgeschrieben werden?

    Vergabeverfahren für Leistungen und/oder Lieferungen im Rahmen des Vorhabens sollten erst nach Erhalt des schriftlichen Zuwendungsbescheids begonnen werden. Sofern Leistungen und/oder Lieferungen, die der Ausführung des Vorhabens zuzurechnen sind, bereits vor Erhalt des Zuwendungsbescheides ausgeschrieben und/oder Angebote eingeholt werden, wird eine Zuwendung nur gewährt, wenn

    • der*die Antragstellende mit Antragstellung ausdrücklich versichert, dass die Verwaltungsvorschriften Nr. 3 ANBest-Gk bzw. die Nr. 3 ANBest-P beachtet wurden
    • und in der Ausschreibung beziehungsweise einer Aufforderung zur Abgabe von Angeboten ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass eine Zuschlagserteilung beziehungsweise ein Vertragsabschluss nur erfolgt, wenn die beantragte Zuwendung bewilligt wurde.

    Ein Verstoß gegen die oben genannten Punkte kann zur Aufhebung des Zuwendungsbescheides sowie zur Rückforderung bereits ausgezahlter Fördermittel sowie ihrer Verzinsung führen. Das kann auch rückwirkend erfolgen. In jedem Fall muss sich die Auftragsvergabe auf einen Leistungszeitraum beziehen, der innerhalb des Bewilligungszeitraums liegt.

    Welche Termine und Fristen sind während des jeweiligen Vorhabens wichtig?

    Zusammen mit dem Zuwendungsbescheid erhalten Sie eine Übersicht über die wichtigsten Fristen. Um die erfolgreichen Umsetzung Ihres Vorhabens sicherzustellen, empfehlen wir, während der Projektlaufzeit in engem Kontakt mit Ihren Ansprechpartner*innen bei der Projektträgerin zu bleiben und sie über alle Entwicklungen und gegebenenfalls notwendigen Änderungen zu informieren.

    Weitere hilfreiche Informationen finden Sie unter den jeweiligen Förderschwerpunkten (siehe Infoboxen weiter oben oder den Förderkompass).

  • Was ist bei Projektabschluss zu tun?

    Was ist nach Abschluss des Vorhabens zu tun?

    Sie müssen einen Verwendungsnachweis, bestehend aus einem Schlussbericht und weiteren Anlagen, erstellen und ihn bei der Projektträgerin einreichen. Die erforderlichen Unterlagen können Sie dem Zuwendungsbescheid entnehmen.

    Der Schlussbericht ist über das Monitoring-Tool der Kommunalrichtlinie zu erstellen. Die Zugangsdaten zum Monitoring-Tool können Sie Ihrem Zuwendungsbescheid entnehmen. Nach Eingabe der erforderlichen Daten steht der Bericht automatisch als Download zur Verfügung. Der Bericht ist bei der Projektträgerin unterschrieben als Anlage zum Verwendungsnachweis einzureichen.

    Das einheitliche Monitoring ermöglicht es, die Wirkung der eingesetzten Fördermittel zu überprüfen und die Kommunalrichtlinie bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.

    Für die Erstellung eines Verwendungsnachweises für die Kommunalrichtlinien in den Fassungen bis Ende 2018 finden sich hier als Hilfestellung Checklisten zum Download. Bitte beachten Sie, dass der Verwendungsnachweis von der ZUG kann erst nach Einreichung der vollständigen Unterlagen zum Verwendungsnachweis geprüft werden kann.

Sie haben Fragen zu den Fördermöglichkeiten?

  • Persönliche Beratung zu den NKI-Fördermöglichkeiten und anderen Förderprogrammen im kommunalen Klimaschutz
  • Infoveranstaltungen und Beratungen bei Ihnen vor Ort
  • Starterseminare für Zuwendungsempfänger*innen
Das Angebot des SK:KK
Ihr Ansprechpartner
Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)

Sie haben Fragen zu Ihrem (geplanten) Förderantrag oder -projekt?

Persönliche Beratung

  • zu den fachlichen Details von Förderschwerpunkten
  • zu zuwendungsfähigen Ausgaben für Ihr Förderprojekt
  • zum Ausfüllen von Formularen und zu Online-Tools
  • zu Fristen, Terminen oder unerwarteten Herausforderungen im laufenden Projekt
Ihr Ansprechpartner
Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH